Archivbeitrag | Newsletter 2010Vorläufiger Zusagestopp in den Programmen für Energieeffizientes Bauen

Da der Bundeshaushalt für das Jahr 2010 noch nicht in Kraft getreten ist, sind Kredit- und Fördermittelzusagen in Programmen für energieeffizientes Bauen und Sanieren derzeit nur eingeschränkt möglich. Dies hat die KfW-Bankengruppe mitgeteilt.

Zusagen vorübergehend nicht möglich

Betroffen sind die Programme Energieeffizient Sanieren - Kredit, Energieeffizient Sanieren - Kommunen sowie Sozial Investieren - Energetische Gebäudesanierung. In den Programmen Energieeffizient Sanieren - Investitionszuschuss und Energieeffizient Bauen sind Zusagen vorübergehend nicht möglich.

Anträge weiterhin stellen

Anträge können in allen Programmen jedoch weiterhin gestellt werden. Auszahlungen im Programm Energieeffizient Sanieren - Sonderförderung sind unverändert weiter möglich.

Rasche Übergangslösung nötig

Die Bundesregierung beabsichtigt, kurzfristig eine tragfähige Übergangslösung für eine Wiederaufnahme der Förderung in den genannten Programmen zu erreichen. Diese Lösung bedarf der Billigung des Bundestages. Die Bundesregierung strebt an, diese in der dritten Kalenderwoche 2010 zu erhalten.

Wie die Südwest Presse aus Ulm in ihrer Online-Ausgabe berichtete, betrug das Fördervolumen 8,7 Milliarden Euro im Jahr 2009. Wegen der Rekordnachfrage waren die Programme zur CO2-Gebäudesanierung für Zuschüsse und die Verbilligung von Kreditzinsen im Vorgriff auf die Jahre 2010 und 2011 um 750 Millionen Euro aufgestockt worden. Im Ministerium gäbe es die Hoffnung, dass die Förderung auf dem höheren Niveau verstetigt wird, hieß es laut Südwest Presse "in informierten Kreisen".