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Umweltzone: Kammer im Gespräch mit Umweltbürgermeister

Wiedererteilung von Ausnahmegenehmigungen möglich

1. November 2012 | Ab Anfang November können Unternehmer, die für ihr Betriebsfahrzeug eine Ausnahmegenehmigung für das Befahren der Leipziger Umweltzone erhalten haben, deren Wiedererteilung beantragen.

6.800 Ausnahmegenehmigungen laufen 2013 aus

Das Ordnungsamt der Stadt wird alle Inhaber von Ausnahmegenehmigungen anschreiben. Die Verlängerungsanträge sollen zügig erteilt werden. Das ist das Ergebnis eines Gespräches von Handwerkskammerpräsident Ralf Scheler und Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal sowie dem Leiter des Ordnungsamtes Helmut Loris. Hintergrund: Die vor gut eineinhalb Jahren 6.800 erteilten Ausnahmegenehmigungen laufen im nächsten Jahr aus.

Inhaber von Ausnahmegenehmigungen werden angeschrieben

Kammerpräsident Scheler machte deutlich, dass die Handwerksunternehmen eine unbürokratische Umsetzung der Anträge auf Wiedererteilung erwarten. "Mit Blick auf die Erfahrungen bei Einführung der Umweltzone müssen die Verfahren und Bearbeitungszeiten einfach und kurz gehalten werden".

Betriebe, die Probleme mit der Antragstellung haben, können sich an die Berater der Handwerkskammer wenden. Bei dem Gespräch wurde vereinbart, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Ordnungsamt und den Betriebsberatern der Handwerkskammer zu Leipzig erfolgt. Das gilt insbesondere für Härtefallregelungen.

Luftreinhaltung: Keine weiteren Regulierungen zu Lasten der Unternehmen

Ein weiteres Thema der Zusammenkunft war die Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplanes. Einigkeit herrschte drüber, dass es bezüglich der Verbesserung der Luftqualität in Leipzig keine weiteren Regulierungen zu Lasten der Unternehmen geben soll.

Um die Luftqualität nachhaltig zu verbessern, sollen Alternativmaßnahmen - Stichwort intelligente Verkehrssteuerung - aus dem Luftreinhalteplan sukzessive umgesetzt werden. Zur Information der Unternehmen wird der Umsetzungsbericht zur Umweltzone 2011 nach Fertigstellung veröffentlicht. In Planung ist eine Unternehmerveranstaltung in der Handwerkskammer, bei der der Bericht erläutert wird.