Iran: Mögliche Aufhebung der Sanktionen und Perspektiven
Die EU hat im Oktober 2015 die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um Erleichterungen im Warenverkehr mit Iran umzusetzen. Die darin festgelegte Aussetzung beziehungsweise Aufhebung bestehender Sanktionen tritt jedoch erst in Kraft, wenn die Internationale Atomaufsichtsbehörde bestätigt, dass Iran seinen Verpflichtungen zum Rückbau des Nuklearprogramms nachgekommen ist - am sogenannten "Implementation Day", zirka ab Mai 2016.
Noch gelten die bisherigen Verbote und Genehmigungspflichten. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erarbeitet zurzeit ein Merkblatt zur jetzigen und zur künftigen Rechtslage.
Perspektiven
Iran hofft jetzt auf eine deutliche Belebung der Wirtschaft. Deutschen Unternehmen eröffnen sich Geschäftschancen in Milliardenhöhe, aber die Konkurrenz seitens westlicher und asiatischer Firmen dürfte groß sein. Es ist allerdings Vorsicht geboten. Einerseits werden das enorme Marktpotenzial und das große Interesse der iranischen Seite gesehen, andererseits aber auch die fortbestehenden Risiken.
Eine intensive Zusammenarbeit mit deutschen Firmen ist für die iranische Wirtschaft sehr attraktiv, weil das deutsche Waren- und Technologieangebot unter anderem in den Bereichen Maschinen und Anlagen für die verarbeitende Industrie, Energieerzeugung/-verteilung, Medizintechnik, Bau oder Bergbau in hohem Maße mit dem iranischen Bedarf übereinstimmt. Allerdings zeichnet sich ab, dass viele westliche Banken hinsichtlich des Irangeschäfts weiterhin eine gewisse Zurückhaltung zeigen werden. Da nach wie vor faktisch alle iranischen Banken gelistet sind, ändert sich nichts an den Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr.
Der erwartete allgemeine Wirtschaftsaufschwung und die verbesserte Lage der öffentlichen Kassen dürften der Bauwirtschaft ab 2016 kräftige Impulse geben. Derzeit leidet die Baubranche allerdings vor allem unter einer nachlassenden Wohnungsbaukonjunktur. Im Bereich Medizintechnik sind die Bemühungen zur Forcierung der lokalen Herstellung/Montage von Medizintechnik angesichts der Sanktionspolitik verstärkt worden. Dennoch bleibt Irans Importbedarf hoch beziehungsweise dürfte in den nächsten Jahren weiter steigen. Traditionell ist Deutschland Irans wichtigster Medizintechniklieferant. Dies bietet deutschen Medizintechnikanbietern gute Chancen.
Daher plant der Freistaat Sachsen verschiedene Markterkundungsreisen in den Iran sowie Gemeinschaftsstände auf Messen. Weitere Informationens gibt es in der Rubrik Veranstaltungen beziehungsweise bei der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH.
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