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Schließung von Schulen und Kitas

Wenn wie im Fall der Coronabekämpfung Kindertagesstätten und Schulen geschlossen werden, können Angestellte möglicherweise - unter Berücksichtigung des Kindesalters und des damit einhergehenden Betreuungsbedarfs - nicht zur Arbeit kommen. Zunächst müssen Eltern jedoch alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (zum Beispiel Betreuung durch anderen Elternteil).

Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Absatz 3 BGB). In diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei und es ist nicht zwingend erforderlich, Urlaub zu nehmen. Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben. Zudem kann der Anspruch aus § 616 BGB durch arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder sogar vollständig ausgeschlossen sein. Nimmt der Arbeitnehmer hingegen Urlaub, erhält er Urlaubsentgelt. (www.bmas.de)

Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten idealerweise gemeinsam überlegen, wie die Situation gemeinsam bewältigt werden kann. Möglich wäre neben der Inanspruchnahme von Erholungsurlaub oder dem Abbau von Überstunden auch die Arbeit im Homeoffice.

Auf der Infoseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales werden eine Reihe weiterer arbeitsrechtlicher Fragen rund um den Themenkomplex beantwortet. Unter anderem beleuchtet das BMAS, wann ein Anspruch darauf besteht, von zu Hause aus (im Homeoffice) zu arbeiten, ob und wann ein Arbeitgeber Überstunden zur Kompensation ausgefallener Kollegen anordnen kann?

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Die Corona-Informationsseite unter www.hwk-leipzig.de/corona wird deshalb stetig mit neuen Hinweisen aktualisiert. Sobald Detailinformationen zu Liquiditätshilfen und zum Schutzschirm der Bundesregierung für die deutsche Wirtschaft usw. verfügbar sind, werden wir diese hier platzieren.

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