Coronapandemie: Unternehmer mit Mund-Nase-Bedeckung. Bild: Kiryakova Anna / stock.adobe.com
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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde von den beratenden Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt beziehungsweise angepasst und vom BMAS im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel des Bundesarbeitsministeriums trat am 20. August 2020 in Kraft.

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel konkretisiert gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Gleichzeitig hat die Regel das Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten in der Zeit der Corona-Epidemie durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes wirkungsvoll zu schützen und den Betrieben bei der Umsetzung mehr Rechtssicherheit zu geben. Damit wird die zentrale Rolle des Arbeitsschutzes untermauert.

Solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt, sind Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente. Die Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden ergänzend für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen. Betriebe, die die folgende Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Zusammenfassung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

 www.baua.de

 

Merkblätter für den betrieblichen Gebrauch

Folgende Punkte sind Inhalt der neuen Regel

  • Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergibt sich aus § 4 ArbSchG (technische, organisatorische, personenbezogene)
  • Der Arbeitgeber hat geeignete Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel Einhaltung der Abstandsregel (mindestens 1,5 Meter), Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten, die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene.
  • Wenn die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann oder Trennwände zum Beispiel nicht umsetzbar sind, dann sind Mund-Nasen-Bedeckung oder filtrierende Halbmasken zu tragen. Diese sind vom Arbeitgeber bereitzustellen.
  • Der Passus zur Sicherstellung der ausschließlichen personenbezogenen Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) wurde entschärft. Das heißt vor dem Weiterreichen ist die Arbeitskleidung zu reinigen.
  • Die Verwendung von Warmlufttrocknern soll vermieden werden. Die Händewaschregeln sind auszuhängen.
  • regelmäßiges Lüften (Fensterlüftung, Stoßlüftung mit einer Lüftungsdauer von drei bis zehn Minuten, Lüftungsintervalle)
  • Arbeitsmittel und Werkzeuge nur von einer Person verwenden oder vor Weitergabe desinfizieren
  • Aufzüge (geringere Personenanzahl und MNS tragen)
  • Kontaktreduzierung zum Beispiel durch Homeoffice oder Arbeitszeitgestaltung
  • Markierungen wie Bodenmarkierungen oder Absperrband, Anpassung der Bestuhlung einsetzen zum Beispiel in Kantinen, Pausenräumen, Umkleide- und Waschräumen
  • Arbeitsschutzunterweisungen sind auch über elektronische Kommunikationsmittel möglich
  • Unterkünfte (Einzelbelegung von Schlafräumen, kleine feste Teams von maximal vier Personen)
  • Zutritt betriebsfremder Personen auf ein Minimum beschränken. Kontaktdaten und Aufenthalt der betriebsfremden Personen dokumentieren. Personen über Hygienemaßnahmen informieren.

Schutzmaßnahmen für Baustellen

  • Handwaschgelegenheiten oder Waschgelegenheiten und Toiletten müssen in der Nähe von Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen
  • mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen mit mindestens einer Handwaschgelegenheit mit fließendem Wasser, Flüssigseife und Einmalhandtüchern und gegebenenfalls mit Desinfektionsmitteln bereitstellen
  • Sanitärräume und -einrichtungen sind entsprechend den hygienischen Anforderungen zu reinigen, auf Baustellen mindestens täglich
  • Betriebsfahrzeuge sind mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie Papiertüchern und verschließbaren Müllbeuteln auszustatten
  • Abstandsregel von 1,5 Metern bei Kundenkontakt sowie im Firmenfahrzeug einhalten

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Christian Likos

Hauptabteilungsleiter Wirtschaft und Recht

Dresdner Straße 11/13
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Tel. 0341 2188-300
Fax 0341 2188-349
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