Coronapandemie: Unternehmer mit Mund-Nase-Bedeckung. Bild: Kiryakova Anna / stock.adobe.com
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Hygiene / Arbeitsschutz

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde von den beratenden Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt beziehungsweise angepasst und vom BMAS im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben. Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel des Bundesarbeitsministeriums trat am 20. August 2020 in Kraft.

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel konkretisiert gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Gleichzeitig hat die Regel das Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten in der Zeit der Corona-Epidemie durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes wirkungsvoll zu schützen und den Betrieben bei der Umsetzung mehr Rechtssicherheit zu geben. Damit wird die zentrale Rolle des Arbeitsschutzes untermauert.

Bei Arbeitsplätzen mit erhöhter Ansteckungsgefahr aufgrund großer Nähe zu Kunden (wie zum Beispiel im Bereich Augenoptik) kann der Arbeitgeber unter Umständen sogar zu besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen verpflichtet sein. Viele Berufsgenossenschaften bieten daher konkrete Handreichungen und Entscheidungshilfen für ihre einzelnen Gewerke und deren besondere Anforderungen an die Hygienemaßnahmen. Die Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, sollten ergänzend für branchenspezifische Konkretisierungen zu Rate gezogen werden.

Solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt, sind Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente. Betriebe, die die folgende Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Zusammenfassung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

 www.baua.de

 

Sonn- und Feiertagsarbeit durch die Arbeitsschutzbehörde bewilligen

 www. amt24.sachsen.de

 

Merkblätter für den betrieblichen Gebrauch

 Verdacht einer Ansteckung (infektionsschutz.de)

  Verhalten des Betriebes (infektionsschutz.de)

 Merkblatt "Virusinfektionen - Hygiene schützt!"

Folgende Punkte sind Inhalt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

  • Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergibt sich aus § 4 ArbSchG (technische, organisatorische, personenbezogene)
  • Der Arbeitgeber hat geeignete Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel Einhaltung der Abstandsregel (mindestens 1,5 Meter), Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten, die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene.
  • Wenn die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann oder Trennwände zum Beispiel nicht umsetzbar sind, dann sind Mund-Nasen-Bedeckung oder filtrierende Halbmasken zu tragen. Diese sind vom Arbeitgeber bereitzustellen.
  • Der Passus zur Sicherstellung der ausschließlichen personenbezogenen Nutzung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) wurde entschärft. Das heißt vor dem Weiterreichen ist die Arbeitskleidung zu reinigen.
  • Die Verwendung von Warmlufttrocknern soll vermieden werden. Die Händewaschregeln sind auszuhängen.
  • regelmäßiges Lüften (Fensterlüftung, Stoßlüftung mit einer Lüftungsdauer von drei bis zehn Minuten, Lüftungsintervalle)
  • Arbeitsmittel und Werkzeuge nur von einer Person verwenden oder vor Weitergabe desinfizieren
  • Aufzüge (geringere Personenanzahl und MNS tragen)
  • Kontaktreduzierung zum Beispiel durch Homeoffice oder Arbeitszeitgestaltung
  • Markierungen wie Bodenmarkierungen oder Absperrband, Anpassung der Bestuhlung einsetzen zum Beispiel in Kantinen, Pausenräumen, Umkleide- und Waschräumen
  • Arbeitsschutzunterweisungen sind auch über elektronische Kommunikationsmittel möglich
  • Unterkünfte (Einzelbelegung von Schlafräumen, kleine feste Teams von maximal vier Personen)
  • Zutritt betriebsfremder Personen auf ein Minimum beschränken. Kontaktdaten und Aufenthalt der betriebsfremden Personen dokumentieren. Personen über Hygienemaßnahmen informieren.
  • Per Aushang oder E-Mail sollten Hygienehinweise an die Mitarbeiter ausgegeben werden.
  • In den sanitären Einrichtungen sollte ausreichend Seife und idealerweise auch Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.
  • Vor Beginn der Arbeiten (beispielsweise auf Baustellen) eine Gefährdungsanalyse unter Beachtung der Maßgaben der aktuellen Allgemeinverfügung des Freistaates zu erstellen. Sollte die Analyse ergeben, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht eingehalten werden kann, sollten die Arbeiten eingestellt beziehungsweise nicht aufgenommen werden.

Schutzmaßnahmen für Baustellen

  • Handwaschgelegenheiten oder Waschgelegenheiten und Toiletten müssen in der Nähe von Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen
  • mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen mit mindestens einer Handwaschgelegenheit mit fließendem Wasser, Flüssigseife und Einmalhandtüchern und gegebenenfalls mit Desinfektionsmitteln bereitstellen
  • Sanitärräume und -einrichtungen sind entsprechend den hygienischen Anforderungen zu reinigen, auf Baustellen mindestens täglich
  • Betriebsfahrzeuge sind mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie Papiertüchern und verschließbaren Müllbeuteln auszustatten
  • Abstandsregel von 1,5 Metern bei Kundenkontakt sowie im Firmenfahrzeug einhalten

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Christian Likos

Hauptabteilungsleiter Wirtschaft und Recht

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