Coronapandemie: Unternehmer mit Mund-Nase-Bedeckung. Bild: Kiryakova Anna / stock.adobe.com
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Hygiene / Arbeitsschutz

Das wichtigste Grundlagengesetz für den betrieblichen Arbeitsschutz ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Es verpflichtet den Arbeitgeber, Gesundheitsgefährdungen am Arbeitsplatz zu beurteilen und über notwendige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Das Arbeitsschutzgesetz wird durch eine Reihe von Arbeitsschutzverordnungen konkretisiert. Die Gefahr des SARS-CoV-2-Virus machte die Anordnung konkreter Maßnahmen notwendig, durch die das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit minimiert werden soll. Diese Maßnahmen sind Inhalt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.

Die Arbeitsschutzstandards SARS-CoV-2 empfiehlt allgemeine Regelungen für den Infektionsschutz in Unternehmen. Wichtige Arbeitsschutzstandards SARS-CoV-2 sind unter anderem die Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 Metern, die Reduzierung der Kontakte untereinander, die Schaffung zusätzlicher Hygienemaßnahmen, Arbeiten im Homeoffice und Vorgaben zum Umgang mit Dienstreisen und Meetings.

Auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung konkretisieren die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards. Die SARS-Cov-2-Arbeits­schutzregel stellt konkreten Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Um die Umsetzung der Arbeitsschutzstandards in einzelnen Branchen zu erleichtern, haben die Unfallversicherungsträger Konkretisierungen der Standards und der Arbeitsschutzregel erarbeitet (zum Beispiel Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk).

Wenn Unternehmen diese Maßnahmen umsetzen und die branchenspezifischen Konkretisierungen einhalten, können sie davon ausgehen, dass sie die Anforderungen aus den Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) erfüllen. Die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel und die Arbeitsschutzverordnung gelten befristet für den Zeitraum der SARS-CoV-2-Epidemie - aktuell bis 30. Juni 2021 - und werden bei Bedarf angepasst.

Zusammenfassung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel

 

Sonn- und Feiertagsarbeit durch die Arbeitsschutzbehörde bewilligen

 www. amt24.sachsen.de

 

Merkblätter für den betrieblichen Gebrauch

 Merkblatt "Virusinfektionen - Hygiene schützt!"

 Merkblatt "Händewaschen in fünf Schritten"

Folgende Punkte sind Inhalt der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

  • Rangfolge der Schutzmaßnahmen ergibt sich aus § 4 ArbSchG (technische, organisatorische, personenbezogene)
  • Der Arbeitgeber hat geeignete Maßnahmen zu ergreifen wie zum Beispiel Einhaltung der Abstandsregel (mindestens 1,5 Meter), Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten (vor allem Homeoffice), die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene.
  • Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so darf eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen. Lassen die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zu, so hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.
  • Wenn die Abstandsregel beziehungsweise die zehn Quadratmeterregelung nicht eingehalten werden kann oder Trennwände zum Beispiel nicht umsetzbar sind, dann sind medizinische Mund-Nasen-Bedeckung oder filtrierende Halbmasken (FFP2- beziehungsweise KN95-Masken) zu tragen. Diese sind vom Arbeitgeber bereitzustellen.
  • Bei der Verwendung von Warmlufttrocknern ist die luftstromlenkende Wirkung dieser Geräte im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen und für eine verstärkte Lüftung gemäß ASR A4.1 "Sanitärräume" zu sorgen.
  • regelmäßiges Lüften (Fensterlüftung, Stoßlüftung mit einer Lüftungsdauer von drei bis zehn Minuten, Lüftungsintervalle)
  • Arbeitsmittel und Werkzeuge nur von einer Person verwenden oder vor Weitergabe desinfizieren
  • Aufzüge (geringere Personenanzahl und MNS tragen)
  • Kontaktreduzierung zum Beispiel durch Homeoffice oder Arbeitszeitgestaltung
  • Markierungen wie Bodenmarkierungen oder Absperrband, Anpassung der Bestuhlung einsetzen zum Beispiel in Kantinen, Pausenräumen, Umkleide- und Waschräumen
  • Unterkünfte (Einzelbelegung von Schlafräumen, kleine feste Teams von maximal vier Personen)
    Zutritt betriebsfremder Personen auf ein Minimum beschränken. Kontaktdaten und Aufenthalt der betriebsfremden Personen dokumentieren. Personen über Hygienemaßnahmen informieren.
  • Per Aushang oder E-Mail sollten Hygienehinweise an die Mitarbeiter ausgegeben werden.
  • Die Händewaschregeln sind auszuhängen.
  • In den sanitären Einrichtungen sollte ausreichend Seife und idealerweise auch Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen.
  • Vor Beginn der Arbeiten (beispielsweise auf Baustellen) eine Gefährdungsanalyse unter Beachtung der Maßgaben der aktuellen Allgemeinverfügung des Freistaates zu erstellen. Sollte die Analyse ergeben, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht eingehalten werden kann, sollten die Arbeiten eingestellt beziehungsweise nicht aufgenommen werden.
  • In § 5 werden alle Arbeitgeber verpflichtet, ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Woche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus anzubieten. Gemäß § 5 Absatz 2 sind die Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten vom Arbeitgeber bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren.

Schutzmaßnahmen für körpernahe Dienstleister

Für die Erbringung von körpernahen Dienstleistungen durch Friseure, Kosmetiker, Fußpfleger oder Nageldesigner gelten zusätzlich zu den bereits genannten Bestimmungen weitere Vorgaben, die sich aufgrund der tätigkeitsbedingten Nähe zum Kunden ergeben. Diese zusätzlichen Vorgaben sind unter Vorgaben zur Öffnung der Kosmetikbetriebe und Nagelstudios sowie unter Vorgaben zur Öffnung der Friseur- und Fußpflegebetriebe zu finden.

 Vorgaben für Öffnung der Friseur- und Fußpflegebetriebe

 Vorgaben für Öffnung der Kosmetikbetriebe und Nagelstudios
 

 

Schutzmaßnahmen für Handwerksbetriebe mit Kundendienst

Bei Betrieben, die ihre Dienstleistungen im Zuhause von Kunden oder bei Firmen erbringen, sollte auch hier auf die Einhaltung von Hygienemaßnahmen geachtet werden. Handwerker*innen sollten die Möglichkeit nutzen, vor einem Kundentermin ihre Kunden über die notwendigen Maßnahmen zu informieren. Spezielle Schutzmaßnahmen hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) zusammengestellt. Betriebe können die Vorlage der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für Handwerker im Kundendienst nutzen.
 

Schutzmaßnahmen für Baustellen

  • Handwaschgelegenheiten oder Waschgelegenheiten und Toiletten müssen in der Nähe von Arbeitsplätzen zur Verfügung stehen
  • mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen mit mindestens einer Handwaschgelegenheit mit fließendem Wasser, Flüssigseife und Einmalhandtüchern und gegebenenfalls mit Desinfektionsmitteln bereitstellen
  • Sanitärräume und -einrichtungen sind entsprechend den hygienischen Anforderungen zu reinigen, auf Baustellen mindestens täglich
  • Betriebsfahrzeuge sind mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie Papiertüchern und verschließbaren Müllbeuteln auszustatten
  • Abstandsregel von 1,5 Metern bei Kundenkontakt sowie im Firmenfahrzeug einhalten

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Christian Likos

Hauptabteilungsleiter Wirtschaft und Recht

Dresdner Straße 11/13
04103 Leipzig
Tel. 0341 2188-300
Fax 0341 2188-25300
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