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Auslandsmärkte in Corona-Zeiten

Die Europäische Kommission hat die von den EU-Staaten sowie der Schweiz, Norwegen und dem Vereinigten Königreich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angekündigten oder umgesetzten Mobilitätsmaßnahmen nach Ländern zusammengestellt.

Umfassende Informationen zu den weltweiten Regelungen und wirtschaftlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat Germany Trade and Invest (GTAI) auf einer Sonderseite zusammengestellt.

Auch die Deutsche Zollverwaltung hat hilfreiche Informationen zu den Auswirkungen der Coronakrise auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr.
 

Sollten sich ausländische Arbeitskräfte mit einem Schengenvisa in Deutschland befinden und dieses von der Geltungsdauer ablaufen, gelten die Visa bis einschließlich 30. Juni 2020 fort. Mit einer Verlängerung dieser Regelung wird in Kürze gerechnet. Aktuelle Rahmenbedingungen können auch in den Ausländerbehörden der Landkreise Nordsachsen und Leipzig sowie der Stadt Leipzig erfragt werden.

Das Netzwerk Integration durch Qualifizierung hat Broschüren herausgegeben, die die durch die Corona-Pandemie verursachten Einschränkungen auf grenzüberschreitende Tätigkeiten und den Einsatz von ausländischen Fachkräften schildern.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter zu verlangsamen, hat die  Bundesregierung strengere Einreisebestimmungen auf den Weg gebracht. Aktuell gilt deshalb für alle Einreisenden aus einem Drittland, die nach einem mehrtägigem Auslandsaufenthalt einreisen, um an ihren Wohnort zurückzukehren, eine zweiwöchige Quarantäne. Die Details zur häuslichen Quarantäne unterliegen den Bundesländern. Für Sachsen können die Vorgaben, Ausnahmen und Bußgeldregelungen in der  Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (coronavirus.sachsen.de) nachgelesen werden.

Informationen zu den Grenzkontrollen auf deutscher Seite gibt es unter  www.bmi.bund.de. Häufige Fragen zur Grenzkontrolle beantwortet außerdem die Bundespolizei (bundespolizei.de) auf ihrer Webseite. Auch das  Bundesinnenministerium (bmi.bund.de) liefert Antworten auf Fragen zur Grenzschließung und den Kontrollen in Deutschland.

Personen aus den EU-Staaten dürfen seit dem 15. Juni 2020 wieder nach Frankreich einreisen, ohne Einschränkungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung des COVID-19-Virus beachten zu müssen. Damit ist es jetzt auch nicht mehr erforderlich, die während des Zeitraums der Grenzkontrollen geforderte Einreisebescheinigung ("attestation de déplacement international dérogatoire") und die Erklärung über das Nichtvorliegen von Corona-Symptomen mitzuführen.

Die sonstigen Meldepflichten bei Entsendungen wie etwa die sogenannte SIPSI-Meldung müssen nach wie vor eingehalten werden. In den Fällen der Entsendung ausländischer Arbeitnehmer sind die Auftraggeber neuerdings verpflichtet, die Empfangsbestätigung für die Meldung der entsandten Arbeitnehmer im SIPSI-Meldeverfahren (Accusé de réception de la déclaration préalable de détachement) sowie Unterlagen, aus denen sich ergibt, dass der Auftrag nicht verschoben werden kann, per E-Mail an detaches@interi-eur.gouv.fr zu schicken. Diese Regelung betrifft auch deutsche Firmen, die Subunternehmer nach Frankreich entsenden wollen.

Auf Baustellen in Luxemburg kann seit 20. April 2020 wieder gearbeitet werden. Die vom Gesundheitsministerium aufgelegten Schutz- und Hygienemaßnahmen sind zu beachten. Dabei muss unter anderem ein Abstand von mindestens zwei Metern weiterhin eingehalten oder, falls dies nicht möglich ist, ein Schutzmaske getragen werden. Informationen zu Gesundheitsschutz- und Hygienemaßnahmen bei Bautätigkeiten bietet die  Fédération des Artisans.

Luxemburg selbst führt keine Grenzkontrollen durch. Weitere Informationen hat die  Handwerkskammer Luxemburg.

Sowohl Warenliferungen als auch Montageeinsätze können in den Niederlanden ohne Einschränkungen durchgeführt werden. Informationen zu dem Hygienevorschriften bietet das  RIVM. Die  Deutsch-Niederländische Handelskammer (DNHK) hat eine Webseite eingerichtet mit weiteren Informationen zur Coronasituation.

Seit dem 16. Juni sind Österreichs Grenzen für Einreisende aus den Ländern der EU/EFTA/EWR offen und weder negative Corona-Tests noch eine Quarantäne notwendig. Handwerksbetriebe die zur Dienstleistungserbringung nach Österreich einreisen, sollten nach wie vor entsprechende Nachweise führen, wie eine Bestätigung des Auftraggebers über die zu erbringende Dienstleistung, Personalausweis oder Reisepass.

Bei Arbeiten auf Baustellen ist zwischen den Beschäftigten ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten. Das Gleiche gilt auch im Fahrzeug. Bei Arbeiten in engen geschlossenen Räumen ist zudem Mundschutz zu tragen. Es gibt konkrete Anweisungen für die Arbeitshygiene auf Baustellen. Darüber hinaus ist in Österreich ein Mundschutz zu tragen in Läden und bei Nutzung des ÖPNV.

Die  Wirtschaftskammer Österreich (WKO) und die  Deutsche Handelskammer in Österreich (AHK) stellen auf ihrer jeweiligen Webseite Informationen für Unternehmen zur aktuellen Situation in Österreich zur Verfügung.

Polen hat sein Grenzen zu anderen EU-Ländern am 13. Juni wieder geöffnet. Mit der Öffnung der polnischen Binnengrenze wird auch die Quarantänepflicht aufgehoben. Alle Reisenden aus dem EU-Ausland haben dann das Recht auf uneingeschränkte Einreise, Ausreise und Durchreise durch Polen. Seit dem 30. Mai muss man in Polen im Freien keinen Mund-Nase-Schutz mehr tragen, sofern man einen Sicherheitsabstand von zwei Metern einhalten kann. Die Maskenpflicht gilt weiterhin im ÖPNV, in Geschäften, Massage- und Tattoostudios, Kirchen und in Ämtern.

Seit dem 15. Juni 2020 ist die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Mitgliedstaaten, inklusive dem Vereinigten Königreich, wiederhergestellt. Die Grenzkontrollen an den Grenzen zwischen Schengen-Staaten und der Schweiz wurden aufgehoben. Für Erbringer von grenzüberschreitenden Dienstleistungen gelten wieder die Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens (FZA) und die üblichen Anwendungsbestimmungen. Grenzüberschreitende Dienstleistungen sind damit wieder regulär möglich.

Informationen zu den Hygienevorschriften auf Baustellen in der Schweiz stellt  www.suva.ch bereit. Die Mitteilung des Schweizer Bundesrats gibt es online auf  www.admin.ch.

In einer Sondersitzung hat die tschechische Regierung beschlossen, die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Ungarn bereits ab dem 5. Juni 2020 zu öffnen. Damit dürfen nun grenzüberschreitende Berufspendler, Geschäftsreisende sowie Touristen aus Deutschland nach Tschechien einreisen, ohne dass sie bei der Einreise einen negativen Coronatest vorlegen oder in Quarantäne gehen müssen.

 

Weiterführenden Informationen

 Europäische Kommission

 Germany Trade and Invest

 Deutsche Zollverwaltung

 

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Umfrage der WFS

Die Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) führt eine  Umfrage mit dem Ziel durch, ein möglichst umfassendes Bild von den Bedarfen sächsischer Unternehmen in der gegenwärtigen Situation zu erhalten. Die anonymisierten Antworten fließen in die Entscheidungsprozesse der sächsischen Staatsregierung, der WFS sowie der sächsischen Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Branchennetzwerke ein und helfen, existierende und zukünftige Unterstützungsmaßnahmen am realen Bedarf auszurichten.

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Antje Barthauer

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