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Auslandsmärkte in der Pandemie

Die Europäische Kommission hat die von den EU-Staaten sowie der Schweiz, Norwegen und dem Vereinigten Königreich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angekündigten oder umgesetzten Mobilitätsmaßnahmen nach Ländern zusammengestellt.

Umfassende Informationen zu den weltweiten Regelungen und wirtschaftlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat Germany Trade and Invest (GTAI) auf einer Sonderseite zusammengestellt.

Auch die Deutsche Zollverwaltung hat hilfreiche Informationen zu den Auswirkungen der Coronakrise auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr.
 

An den belgischen Grenzübergängen werden Ein- und Ausreisekontrollen auf nicht-dringende Grenzübertritte durchgeführt. Der grenzüberschreitende Güter- und Dienstleistungsverkehr ist weiterhin gestattet. Dienstleistungen fallen unter andere wesentliche berufsbedingte Fahrten/Grenzübertritte nach Belgien mit geringer Häufigkeit. Als wesentlich gelten unter anderem Reisen aus beruflichen Gründen. Diese Personen müssen einen Identitätsnachweis und/oder Reisepass, eine Arbeitgeberbescheinigung oder einen Gewerbenachweis als Nachweise mit sich führen. Tagesaktuelle Informationen bietet das  Krisenzentrum Belgien, welches Teil des belgischen Innenministeriums ist.

Um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter zu verlangsamen, hat die  Bundesregierung strengere Einreisebestimmungen auf den Weg gebracht. Aktuell gilt deshalb für alle Einreisenden aus einem Drittland, die nach einem mehrtägigem Auslandsaufenthalt einreisen, um an ihren Wohnort zurückzukehren, eine zweiwöchige Quarantäne. Die Details zur häuslichen Quarantäne unterliegen den Bundesländern. Für Sachsen können die Vorgaben, Ausnahmen und Bußgeldregelungen in der  Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (coronavirus.sachsen.de) nachgelesen werden.

Informationen zu den Grenzkontrollen auf deutscher Seite gibt es unter  www.bmi.bund.de. Häufige Fragen zur Grenzkontrolle beantwortet außerdem die Bundespolizei (bundespolizei.de) auf ihrer Webseite. Auch das  Bundesinnenministerium (bmi.bund.de) liefert Antworten auf Fragen zur Grenzschließung und den Kontrollen in Deutschland.

Deutsche Unternehmer und Handwerker dürfen in Frankreich seit dem 20. Mai wieder einreisen und grenzüberschreitende Dienstleistungen erbringen. Als Beleg ist eine Bestätigung des Auftraggebers in französischer Sprache mitzuführen, welche den "unaufschiebbaren / dringend erforderlichen" Charakter der Dienstleistung beschreibt. Außerdem ist ein Einreisepassierschein auszufüllen und mitzuführen. Dieser ist auf  www.interieur.gouv.fr zu finden. Neben dem Einreisepassierschein ist auch noch eine ehrenwörtliche Erklärung darüber mitzuführen, dass der Mitarbeiter keine Corona-Symptome (Fieber, Schüttelfrost, Husten usw.) aufweist (Déclaration sur l’honneur d’absence de symptômes d’infection par le covid-19). Dieses Formular ist dem Einreiseformular angehängt. Die französische Polizei vor Ort kontrolliert und sanktioniert scharf.

Die sonstigen Meldepflichten bei Entsendungen wie etwa die sogenannte SIPSI-Meldung müssen nach wie vor eingehalten werden. In den Fällen der Entsendung ausländischer Arbeitnehmer sind die Auftraggeber neuerdings verpflichtet, die Empfangsbestätigung für die Meldung der entsandten Arbeitnehmer im SIPSI-Meldeverfahren (Accusé de réception de la déclaration préalable de détachement) sowie Unterlagen, aus denen sich ergibt, dass der Auftrag nicht verschoben werden kann, per E-Mail an detaches@interi-eur.gouv.fr zu schicken. Diese Regelung betrifft auch deutsche Firmen, die Subunternehmer nach Frankreich entsenden wollen.

Für den Güterverkehr gibt es bisher keine Einschränkungen, allerdings müssen Frachtführer alle notwendigen Dokumente mitführen. Aktuelle Informationen hat die  Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer.

In Zusammenhang mit einer vorsichtigen Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen können Baustellen ab Montag dem 20. April 2020 wieder öffnen. Das gilt für Bauunternehmen und Handwerker sowie für Baumärkte. Die vom Gesundheitsministerium aufgelegten Schutz- und Hygienemaßnahmen sind zu beachten. Dabei muss unter anderem ein Abstand von mindestens zwei Metern weiterhin eingehalten oder, falls dies nicht möglich ist, ein Schutzmaske getragen werden.

Alle Baustellen in Luxemburg waren seit Freitag, den 20. März, geschlossen. Zugelassen sind weiterhin dringende, unvorhergesehene Tätigkeiten, die der Sicherheit der Bevölkerung dienen. Luxemburg selbst führt keine Grenzkontrollen durch. Weitere Informationen zur Exit-Strategie hat die  Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Handelskammer beziehungsweise die  Handwerkskammer Luxemburg.

Die niederländische Grenze ist für Waren- und Lieferverkehr nach wie vor offen. Frei ein- und ausreisen dürfen Personen, die im Warentransport tätig sind, Geschäftsleute, die aus notwendigen und unaufschiebbaren geschäftlichen Gründen die Grenze überqueren sowie Berufspendler. Auch Bau- und Montagearbeiten dürfen noch ohne Einschränkungen durchgeführt werden. Es ist allerdings abzuwägen, ob die Auftragsabwicklung dringend nötig ist oder auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden kann. Zudem ist es ratsam, sich genau nach den Vorgaben des Auftraggebers, beziehungsweise Ausführungsorts zu informieren. Diese werden ebenfalls oft kurzfristig angepasst. Die  Deutsch-Niederländische Handelskammer (DNHK) hat eine Webseite eingerichtet mit weiteren Informationen zur Coronasituation.

Österreich hat aufgrund der Corona-Pandemie gegenüber Italien, Deutschland, Schweiz und Liechtenstein Grenzkontrollen wieder eingeführt. Der Waren- und Dienstleistungsverkehr ist weiterhin frei. Bauarbeiten sind grundsätzlich möglich. Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden mit dem 1. Mai aufgehoben.

Handwerksbetriebe die zur Dienstleistungserbringung nach Österreich einreisen, müssen entsprechende Nachweise führen, wie eine Bestätigung des Auftraggebers über die zu erbringende Dienstleistung, Personalausweis oder Reisepass. Ein Gesundheitszeugnis ist aktuell nicht vorzulegen. Privatpersonen hingegen benötigen bei der Einreise nach Österreich ein ärztliches Zeugnis (molekularbiologischer Test - nicht älter als vier Tage). Bei der Rückreise von Österreich nach Deutschland ist zu beachten, dass ab dem 10. April 2020 alle nach Deutschland einreisenden Personen in eine zweiwöchige Quarantäne müssen, mit Ausnahme von Grenzpendlern und notwendigen und unaufschiebbaren beruflich veranlassten Reisen von wenigen Tagen.

Bei Arbeiten auf Baustellen ist zwischen den Beschäftigten ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten. Das Gleiche gilt auch im Fahrzeug. Bei Arbeiten in engen geschlossenen Räumen ist zudem Mundschutz zu tragen. Es gibt konkrete Anweisungen für die Arbeitshygiene auf Baustellen. Darüber hinaus ist in Österreich ein Mundschutz zu tragen in Läden und bei Nutzung des ÖPNV.

Beherbergungen aus beruflichen Gründen sind nach wie vor möglich. Unterkünfte, die dies derzeit noch anbieten, sind auf  openhotels.at zu finden.

Die  Wirtschaftskammer Österreich (WKO) und die  Deutsche Handelskammer in Österreich (AHK) stellen auf ihrer jeweiligen Webseite Informationen für Unternehmen zur aktuellen Situation in Österreich zur Verfügung.

Polens Regierung hat den Zeitraum der Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 13. April 2020 verlängert. Polnische Staatsbürger, die zurück nach Polen möchten, werden einer 14-tägigen Quarantäne unterzogen. Befreit von der Quarantäne-Pflicht sind ab 4. Mai 2020 allerdings Grenzpendler, die aus beruflichen Gründen die Grenze überqueren. Die Wiedereinreise nach Deutschland ist nach Ablauf der Quarantäne beziehungsweise für Grenzpendler jederzeit möglich. Bei Einreise nach Sachsen ist die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung zu beachten.

Die Kantone bearbeiten ab dem 11. Mai wieder Gesuche und Anträge auf Grenzgängerbewilligungen, die vor dem 25. März eingereicht wurden. Auch neue Meldungen für grenzüberschreitende Dienstleistungen werden wieder gemäß den üblichen Vorgaben bearbeitet, sofern sich die Dienstleistungserbringung auf einen schriftlichen Vertrag stützt, der vor dem 25. März 2020 abgeschlossen wurde. So kann beispielsweise ein Monteur aus Deutschland eine bereits bestellte Maschine in einem Schweizer Unternehmen installieren. Die Grenzkontrollen werden weitergeführt. Es können zusätzliche Grenzübergänge geöffnet werden, um übermäßige Wartezeiten zu verhindern.

Alle anderen Einschränkungen sollen vorerst noch in Kraft bleiben. Der Bundesrat will weitergehende Lockerungen im Migrationsbereich ab dem 8. Juni ermöglichen, sofern die epidemiologische Situation dies erlaubt. Ab diesem Datum sollen wieder alle Gesuche von erwerbstätigen EU- und EFTA-Staatsangehörigen bearbeitet werden können, die ihre Tätigkeit in der Schweiz auch tatsächlich ausüben können.

Die Mitteilung des Schweizer Bundesrats gibt es online auf  www.admin.ch.

Der Hinweis zum Meldeverfahren ist beim  Schweizerischen Staatssekretariat für Migration SEM zu finden. das SEM hat auch erläuternde  FAQ zusammengestellt. Weitere Informationen auf der Webseite der Handelskammer Deutschland-Schweiz.

Berufspendler aus Tschechien können auch weiterhin nach Deutschland einreisen und hier arbeiten, sie müssen dann aber die Sächsische-Corona-Quarantäne-Verordnung beachten, die für die Ein- und Rückreisende nach Deutschland eine zweiwöchige Quarantänepflicht vorsieht. Ausnahmen sind ebenfalls in der Verordnung geregelt. Nach der Rückkehr in die Tschechische Republik müssen sie mit einer 14-tägigen Quarantäne rechnen.

Die Quarantänepflicht entfällt jedoch, wenn bei Einreise eines von einem Arzt oder einer Gesundheitsbehörde ausgestellten Testzertifikats, welches bestätigt, dass der Rückkehrer auf COVID-19 mit einem negativen Ergebnis getestet wurden, vorgelegt werden kann. Der Test darf nicht älter als vier Tage sein und auf eigene Kosten durchgeführt. Dies gilt sowohl für Bürger der Tschechischen Republik als auch für Ausländer, die einreisen wollen. Ein regelmäßiges Pendeln über die Grenze ist damit wieder möglich, solange regelmäßig ein negativer Coronavirus-Test vorgelegt werden kann.

Die Tschechische Republik hat am 12. März 2020 den Notstand ausgerufen. Dieser wurde bis zum 30. April verlängert. Die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz stellt aktuelle Corona-Informationen zu Tschechien auf ihrer Webseite bereit.

 

Weiterführenden Informationen

 Europäische Kommission

 Germany Trade and Invest

 Deutsche Zollverwaltung

 

Aktuelle Webinare rund um das Thema Auslandsmärkte

 Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH

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Antje Barthauer

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