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Auslandsmärkte in Corona-Zeiten

Bei beruflich bedingten Auslandsaufenthalten sind die jeweiligen Einreisebestimmungen des Ziellandes zu beachten. Test- und Quarantänepflichten, formelle Einreisemeldungen usw. sind in den Ländern unterschiedlich geregelt. Bei der Rückkehr nach Sachsen sind wiederum die Regelungen der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung zu beachten.

Melden Sie sich vor Beginn einer geschäftlichen Auslandstätigkeit am besten telefonisch oder per E-Mail bei unserer Außenwirtschaftsberaterin Antje Barthauer.

Die Webseite der Europäischen Kommission Re-open EU informiert tagesaktuell über die gültigen Coronaregeln in den einzelnen EU-Ländern wie unter anderem zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen, Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken.

Welches Land aus deutscher Sicht aktuell als "einfaches Risikogebiet", "Hochrisikogebiet" oder "Virusvariantengebiet" eingestuft wird, ist auf der Webseite des RKI zu finden. Bei Einreisen aus Risikogebieten ist grundsätzlich eine digitale Einreiseanmeldung unter www.einreiseanmeldung.de abzugeben und es sind die Regelungen der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung zu beachten. Ausnahmen gibt es für Grenzpendler und Grenzgänger, für dringend notwendige Aufenthalte von weniger als 12 Stunden oder für diejenigen, die sich für einen begrenzten Zeitraum von 72 Stunden zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten haben.

Umfassende Informationen zu den weltweiten Regelungen und wirtschaftlichen Auswirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat Germany Trade and Invest (GTAI) auf einer Sonderseite zusammengestellt.

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Außenwirtschaftsberatung

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Antje Barthauer
Beraterin Außenwirtschaft / Exportscout

Tel. 0341 2188-304
Fax 0341 2188-349
barthauer.a--at--hwk-leipzig.de

 

Weiterführenden Informationen

 Europäische Kommission

 Bundesministerium des Innern, Bau und Heimat

 Sächsische Staatsregierung

 Germany Trade and Invest

Sollten sich ausländische Arbeitskräfte mit einem Schengenvisa in Deutschland befinden und dieses von der Geltungsdauer ablaufen, gelten die Visa bis einschließlich 30. Juni 2020 fort. Mit einer Verlängerung dieser Regelung wird in Kürze gerechnet. Aktuelle Rahmenbedingungen können auch in den Ausländerbehörden der Landkreise Nordsachsen und Leipzig sowie der Stadt Leipzig erfragt werden.

Das Netzwerk Integration durch Qualifizierung hat Broschüren herausgegeben, die die durch die Corona-Pandemie verursachten Einschränkungen auf grenzüberschreitende Tätigkeiten und den Einsatz von ausländischen Fachkräften schildern. Des Weiteren bietet das Infoblatt Informationen zu aufenthaltsrechtlichen Fragen im Kontext der Covid 19-Pandemie der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände wichtige Anhaltspunkte.

Sowohl Sowohl auf Bundesebene, als auch auf Ebene des Freistaates Sachsen bestehen Einreisebeschränkungen, Quarantäneregeln und Testrichtlinien, die es vor Einreise beziehungsweise Rückkehr nach Deutschland zu beachten gilt und die unabhängig voneinander gelten. Informationen gibt es auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Die Coronavirus-Einreiseverordnung der Bundesregierung definiert seit dem 14. Januar 2021 drei verschiedene Kategorien von Risikogebieten:

1. einfach Risikogebiete,
2. Hochinzidenzgebiete,
3. Virusvarianten-Gebiete.

Auf der Webseite des RKI ist die tagesaktuell Übersicht der entsprechenden Regionen/Länder und deren Zuordnung zu der jeweiligen Kategorie zu finden. Je nachdem aus welchen Status das Land beziehungsweise die Region hat, aus der/dem der Einreisende kommt, sind unterschiedliche Verpflichtungen und Ausnahmen von den Anzeige- und Testpflichten beachten. Die entsprechende Bundesverordnung ist auf der Webseite des Bundesanzeigers veröffentlicht (13. Januar 2021). Mit der neuen Einreiseverordnung des Bundes gibt es keine Ausnahmeregelungen mehr im Hinblick auf die Anzeige- sowie die Test- und Nachweispflicht bei Einreisen aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten. Lediglich der Grenzübertritt im Zusammenhang mit der Beförderung von Material und Personen in Hochinzidenzgebiete erfordert keine Nachweisführung über einen Test. In jedem Fall muss der Grenzübertritt angezeigt werden.

Für Sachsen regelt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung die entsprechenden Vorschriften zur Melde- und Testpflicht sowie zur Quarantäne.

Personen, die sich in den letzten zehnTagen vor ihrer Einreise nach Sachsen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, haben grundsätzlich folgende Verpflichtungen:

  • Meldepflicht: Einreise müssen eine digitale Einreiseanmeldung vornehmen
  • Test- und Vorlagepflicht: Bei der Einreise muss ein negatives Testergebnis vorliegen. Der Test darf bei der Einreise nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Personen, die bei der Einreise noch keinen Testnachweis und aus einem einfache Risikogebiet einreisen haben die Möglichkeit den Test der Einreise vorzunehmen oder, wenn das nicht möglich ist, bis zu 48 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden. Achtung! Bei Einreisen aus Hochinzidenzgebieten (2) und Virusvarianten-Gebieten (3) ist entsprechend der Bundesverordnung eine spätere Testung nach der Einreise nicht mehr möglich.
  • Quarantänepflicht: Die Einreisenden sind verpflichtet, sich unverzüglich für zehnTage in Quarantäne zu begeben. Sie dürfen keinen Kontakt zu Personen außerhalb ihres Hausstandes haben. Die häusliche Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise beendet werden, wenn die Person über ein negatives Testergebnis verfügt. Der zugrundeliegende Corona-Test darf frühestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein.

Ausnahmen von der häuslichen Quarantänepflicht und der Testpflicht zum Beispiel für sächsische Grenzpendler und Grenzgänger, berufliche bedingt Aufenthalte in Risikogebeten von weniger als 72 Stunden und den sogenannten kleinen Grenzverkehr - Aufenthalte von weniger als 12 Stunden im Risikogebiet - sind in der Sächsischen Corona-Quarantäne Verordnung festgelegt.

Ab dem 18. Januar 2021 gilt für Grenzpendler und Grenzgänger: Alle Personen, die aus Sachsen in die Nachbarländer Tschechien und Polen einreisen oder ausreisen, um zu arbeiten, einer Ausbildung nachzugehen oder um zu studieren, müssen sich regelmäßig und auf eigene Kosten auf das Virus SARS-CoV-2 testen lassen, mindestens einmal wöchentlich. Schnelltest sind hierfür ausreichend. Anerkannt werden auch Schnelltests aus Polen und Tschechien. Der Freistaat Sachsen beteiligt sich an den Kosten der Tests mit zehn Euro pro Test. Die Unterstützung erfolgt als Festbetragsfinanzierung nach dem Erstattungsprinzip pro nachgewiesener Testung. Anträge können monatlich bei der Landesdirektion Sachsen gestellt werden.

Weiterführende Informationen sowie FAQs gibt es unter www.coronavirus.sachsen.de. Welche Schwerpunkt-Teststellen in Sachsen zur Verfügung stehen, ist unter www.kvs-sachsen.de zu finden.

Frankreich hat mit dem Ausstieg aus dem Lockdown begonnen. Damit endet die allgemeine Ausgangssperre und sie wird ersetzt durch eine nächtliche Ausgangsperre von 20 bis 6 Uhr. Wer in dieser Zeit das Haus verlassen will, muss einen der Ausnahmetatbestände (zum Beispiel berufliche Gründe) erfüllen und eine  Ausgangsbescheinigung dabei haben. Tagsüber werden keine Bescheinigungen mehr benötigt.

Personen aus den EU-Staaten, die zum Beispiel zur vorübergehenden Auftragsabwicklung oder als Pendler nach Frankreich einreisen, müssen zudem einen sogenannten Passierschein mit sich führen. Das Formular  Justificativ de deplacement professionel ist für jeden entsandten Mitarbeiter vom Arbeitsgeber auszufüllen. Die sonstigen Meldepflichten bei Entsendungen wie etwa die sogenannte SIPSI-Meldung müssen nach wie vor eingehalten werden. Es wird empfohlen eine Auftragsbestätigung in französischer Sprache mitzuführen, welche den "unaufschiebbaren/dringend erforderlichen" Charakter und die Länge der Dienstleistung beschreibt. Während der Ausführung der Arbeiten in Frankreich müssen die Hygienevorschriften und Sicherheitsabstände beachtet werden. Den Mitarbeitern müssen Desinfektionsmittel und bei direktem Personenkontakt Masken zur Verfügung stehen.

Bei der Rückkehr ist die  Sächsische Corona-Quarantäne Verordnung zu beachten, solange Teile Frankreichs noch als Risikogebiet gelten. beschreibt.

Baustellen in Luxemburg kann gearbeitet werden. Die Einreise nach Luxemburg ist für EU-Bürger möglich. Die vom Gesundheitsministerium aufgelegten Schutz- und Hygienemaßnahmen sind zu beachten. Dabei muss unter anderem ein Abstand von mindestens zwei Metern weiterhin eingehalten oder, falls dies nicht möglich ist, ein Schutzmaske getragen werden. Auf Luxemburger Baustellen werden die Einhaltung des Entsendegesetzes und der geforderten Hygienemaßnahmen regelmäßig kontrolliert. Unternehmen, die zurzeit unaufschiebbare Einsätze in Luxemburg durchführen müssen, sollten folgende Dokumente mitführen:

  • Bescheinigung des Auftraggebers, dass der Einsatz nach den Luxemburger Rechtsvorschriften durchgeführt werden darf und zwingend notwendig ist,
  • Kopie des Auftrags,
  • Arbeitgeber-Bescheinigung (formlose Bescheinigung des Arbeitgebers, dass der Mitarbeiter aus beruflichen Zwecken nach Luxemburg reisen muss).

Informationen zu Gesundheitsschutz- und Hygienemaßnahmen gibt es auf der Webseite der Luxemburger Regierung. Bei Bautätigkeiten bietet die Fédération des Artisans hilfreiche Informationen auf ihrer Webseite an

Die Niederlande haben Deutschland zum Risikogebiet erklärt. Reisende aus Deutschland müssen sich in den Niederlanden für zehn Tage in Quarantäne begeben. Informationen auch zu Ausnahmen erteilt das Government of the Netherlands. Ausnahmen von der Quarantänepflicht gibt es .a. für deutsche Grenzpendler, die in den Niederlanden arbeiten und mind. wöchentlich pendeln. Für Waren und Güter sind die Grenzübergänge zwischen Deutschland und den Niederlanden uneingeschränkt offen.

Die Grenzen Österreich sind für Einreisende aus den Ländern der EU offen. Zu beachten ist die Einreise-Verordnung, in der Quarantäneverpflichtungen für Einreisende aus Risikogebieten festgelegt sind. Die Einreise aus Staaten mit einer 14-Tages-Inzidenz von mehr als 100 (pro 100.000 Einwohner) nach Österreich ist an bestimmte Quarantäne- oder Testpflichten gekoppelt. Dazu zählt aktuell auch Deutschland. Alle Personen, die aus Deutschland nach Österreich einreisen fallen unter eine zehntägige Quarantänepflicht, die ab dem fünften Tag mit Vorlage eines negativen PCR- oder Antigen-Tests beendet werden kann. Ausnahmen von der grundsätzlichen Quarantänepflicht gibt es unter anderem für Pendler oder für die Einreise zu beruflichen Zwecken. Eine Einreise nach Österreich für berufliche Zwecke ist ohne Quarantänepflicht möglich, wenn die Einreisenden den beruflichen Grund nachweisen und ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen können, wobei die Testung selbst nicht älter als 72 Stunden sein darf. Es wird dringend empfohlen bei der Einreise, das  Auskunfts-Formular (Anlage E) bereits ausgedruckt und ausgefüllt mitzuführen, in welchem man bekannt gibt, dass die Einreise von einer Ausnahme erfasst ist.

Ab 15. Januar 2021 tritt eine Einreiseverordnung in Kraft, gemäß der man sich vor der Fahrt online registrieren muss. Das Formular ist ausgedruckt oder elektronisch vorzuweisen.

Handwerksbetriebe die zur Dienstleistungserbringung nach Österreich einreisen, sollten nach wie vor entsprechende Nachweise führen, wie eine Bestätigung des Auftraggebers über die zu erbringende Dienstleistung, Personalausweis oder Reisepass. Bei Arbeiten auf Baustellen ist zwischen den Beschäftigten ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten. Bei Fahrgemeinschaften ist ein Mund-Nasenschutz zu tragen. Es gibt konkrete Anweisungen für die Arbeitshygiene auf Baustellen.

Die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) und die Deutsche Handelskammer in Österreich (AHK) stellen auf ihrer jeweiligen Webseite Informationen für Unternehmen zur aktuellen Situation in Österreich zur Verfügung.

Vom 28. Dezember 2020 bis zum 17. Januar 2021 wird in Polen die sogenannte nationale Quarantäne eingeführt. Grundsätzlich nach Einreise eine zehntägige Quarantäne Pflicht. Dies trifft zu auf organisierte Reisen beziehungsweise Einreise mit Bus, Bahn, Flugzeug oder Schiff. Die Einreise mit privatem Pkw ist ausgenommen. Ausgenommen sind zudem unter anderem Berufskraftfahrer und Personal des Güter- und Personenverkehrs, Personen, die aus beruflichen beziehungsweise geschäftlichen Gründen die Grenze überschreiten.

Für Grenzpendler zwischen Sachsen und Polen ist zu beachten, dass seitens des Freistaates Sachsen ab 18. Januar 2021 eine wöchentliche Testpflicht eingeführt wird. Polnische Test werden dabei anerkannt. eine Übersicht polnischer Testzentren ist unter www.pacjent.gov.pl zu finden.

Seit dem 15. Juni 2020 ist die volle Personenfreizügigkeit mit allen EU/EFTA-Mitgliedstaaten wiederhergestellt. Die Grenzkontrollen an den Grenzen zwischen Schengen-Staaten und der Schweiz wurden aufgehoben. Für Erbringer von grenzüberschreitenden Dienstleistungen gelten wieder die Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens (FZA) und die üblichen Anwendungsbestimmungen. Grenzüberschreitende Dienstleistungen sind damit wieder regulär möglich.

Seit dem 8. August 2020 gibt es in der Schweiz eine Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten. Wer sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet aufgehalten hat und in die Schweiz einreisen möchte, für den besteht - unabhängig von einem negativen Covid-19 Test - eine zehntägige Quarantänepflicht. Informationen zu den in der Schweiz geltenden Risikogebieten sind auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit zu finden.

Achtung: Seit 28. Dezember 2020 zählt Deutschland mit dem Freistaat Sachsen als Risikogebiet. Unter bestimmten Bedingungen ist eine Befreiung von der Quarantänepflicht für dringende und unaufschiebbare berufliche Einsätze möglich.

Informationen zu den Hygienevorschriften auf Baustellen in der Schweiz stellt www.suva.ch bereit.

 


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Antje Barthauer

Beraterin Außenwirtschaft / Exportscout

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